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XML-Wirtschaftsforum 2007 – E-Justice

Dienstag, 25.9. PDF-Download

Rahmen des E-Justice-Forums 2007: Der Zehn-Punkte-Plan

Mit der kürzlich erfolgten Vorlage des Zehn-Punkte-Plans der Justizverwaltungen des Bundes und der Länder und der Berufskammern und -verbände der Rechtsanwälte und Notare zur "Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs" haben sich die erwähnten Parteien darauf verständigt, bis 2010 die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizbehörden möglichst flächendeckend in die Lage zu versetzen, die gesamte Kommunikation zwischen den Verfahrensbeteiligten rechtswirksam elektronisch abzuwickeln.

Aktuelle Lösungen als Nachweis der Machbarkeit

Der Zehn-Punkte-Plan ist aus heutiger Sicht ehrgeizig aber nicht unrealistisch. Das E-Justice-Forum nimmt sich dieser Zielperspektive an. Es werden deshalb Beispielanwendungen im Rahmen des Forums und der begleitenden Ausstellung präsentiert, die die Machbarkeit des elektronischen Datenaustauschs zwischen der Justiz und ihren Verfahrensbeteiligten über die bereits bekannten Projekte hinaus überzeugend belegen.

Anspruch des Forums

Damit die Veranstaltung wesentliche Aspekte herausarbeiten und einen Beitrag zu Orientierung leisten kann, erhält das E-Justice-Forum auch in diesem Jahr einen starken, den Besucher leitenden Faden. 2007 soll es um die mehrdimensionalen Überkreuz-Zusammenhänge im Bereich des Innovationsmotors E-Justice gehen. Diese Überkreuz-Verbindungen werden durch das X in XML symbolisiert. In rein technischer Betrachtung geht es tatsächlich bei XML um den flexiblen "Über-Kreuz-Datenaustausch" zwischen Gerichten, Staatsanwälten, Rechtsanwälten, Behörden, Bürgern und Unternehmen.

Metaebene und vielfältige Zusammenhänge

Das Wirtschaftsforum geht darüber hinaus. Es beleuchtet die Metaebene und die Produkte, d.h. die wirkliche und konkrete Anwendung der Technologie im gesellschaftlichen Kontext. Beispielstichwort: "Technologieanwendung und Gesellschaftsentwurf des Grundgesetzes". Erfolgreiche Produkte, d.h. in höchstem Maße für die praktische Nutzung konkretisierte Entwicklungsergebnisse, müssen solchen Kontext berücksichtigen. Das Wirtschaftsforum zeigt hierfür "Ist" und "Soll". Das E-Justice-Forum macht die vielfältigen Zusammenhänge von E-Justice mit den nachfolgenden Themen transparent: Bundespolitik, Europa, Grundgesetz, informationelle Selbstbestimmung, Kommunen, Rechtsverkehr mit Registern, Banken, Fortbildung, Elektronische Akte, Rechtsanwalt, Notar und Mandanten, Elektronisches Gericht, XML-basierte Zusammenarbeitsplattform sowie Landespolitik.

Einen Eindruck vom E-Justice-Forum geben Ihnen die Impressionen aus dem vergangenen Jahr.

Tagesablauf

Veranstaltungsort: Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, D-10099 Berlin

Dienstag, 25. September 2007
09:00 - 09:30 Registrierung
09:30 - 09:40 Begrüßung durch die Veranstalter
Prof. Dr.-Ing. Robert Tolksdorf, FU Berlin
Rainer Thiem, <xmlcity:berlin> e.V.
09:40 - 10:00 E-Justice in Europa - Statement des Bundesministeriums für Justiz
Lutz Diwell, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz
10:00 - 10:20 Statement EU-Vertretung (Folien)
Dr. Gerhard Sabathil, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
10:20 - 10:40 E-Justice: Chancen und Herausforderungen in der freiheitlichen demokratischen Gesellschaft (Textfassung)
Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Richter am Bundesverwaltungsgericht
10:40 - 11:00 Kaffeepause / Besuch der Ausstellung
11:00 - 11:30 Arbeiten mit strukturierten Daten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr
Dr. Wilfried Bernhardt, Bundesministerium der Justiz
11:30 - 12:00 Stand des Einsatzes von Informations- und Kommunikationstechnologien in der Justiz der europäischen Mitgliedstaaten (Folien)
Daniela Freiheit, Rechtsanwältin, Geschäftsführerin EEAR, Europäische EDV-Akademie des Rechts
12:00 - 12:30 erv-d/EGVP (Folien)
Jörg Tegeder, Richter am Amtsgericht, Senatsverwaltung für Justiz Berlin
12:30 - 13:00 IT-Standards in der Justiz (Folien)
Jürgen Ehrmann, Justizministerium Baden-Württemberg
13:00 - 14:00 Mittagspause / Besuch der Ausstellung
14:00 - 14:30 Das elektronische Handelsregister - eine Bewertung der bisherigen Erfahrungen (Folien)
Gritt Moldehn, BGS Systemplanung AG
Stefan Beierer, BGS Systemplanung AG
14:30 - 15.00 Elektronische Grundschuld - Kommunikation zwischen Banken und Notaren über NotarMail (Folien)
Dr. Robert Mödl, Bundesnotarkammer
15.00 - 15:30 Online Fortbildung
Christian Dahns, Rechtsanwalt, Bundesrechtsanwaltskammer
Martin W. Huff, Rechtsanwalt, Leiter Unternehmenskommunikation Wolters Kluwer Deutschland GmbH
15:30 - 16:00 Kaffeepause / Besuch der Ausstellung
16:00 - 16:30 Best Practice
Finanzgericht Berlin-Brandenburg: Deutschlands modernstes Gericht
(Folien)
Günter Reitz, Staatssekretär Ministerium der Justiz Brandenburg
Ulrich Schwenkert, Richter beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg
16:30 - 17:00 LEGALXPRESS - Anwälte profitieren von Projekt Zukunft (Folien)
Dr. Wolfgang Both, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen
Andreas Muchow und Holger Bogs, AM-SoFT Potsdam GmbH
17:00 - 17:30 XML - die ultimative Basis für E-Justice
Holger Bogs, AM-SoFT IT-Systeme GmbH
17:30 - 18:30 Podiumsdiskussion:
Die Herausbildung der Region Berlin-Brandenburg zum führenden E-Justice-Standort in Deutschland
  • Hasso Lieber, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Justiz Berlin
  • Günter Reitz, Staatssekretär Ministerium der Justiz Brandenburg
  • Helmut Becker, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Ausschusses Informatik und Kommunikation der Bundesrechtsanwaltskammer
Moderation: Rainer Thiem, <xmlcity:berlin> e.V.
18:30 - Empfang des <xmlcity:berlin> e.V.

Bei der Programmgestaltung des E-Justice-Forums wirken mit: Dr. Wilfried Bernhardt, Ministerialdirigent Bundesministerium der Justiz; Holger Bogs, AM-SoFT IT-Systeme; Friederike Lummel, Geschäftsführerin Bundesrechtsanwaltskammer; Andreas Muchow, AM-SoFT IT-Systeme; Ulrich Schwenkert, Richter am Finanzgericht Berlin-Brandenburg und Jörg Tegeder, Richter am Amtsgericht, Senatsverwaltung für Justiz Berlin.

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